Der Reihe nach. Der Gemeinderat ist am 23. September zu seiner Herbstsitzung zusammengekommen. Zunächst stand ein Wechsel im Gemeinderat auf der Tagesordnung.
Wolfgang Goriupp legt Mandat zurück
Der geschäftsführende Gemeinderat Wolfgang Goriupp legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen zurück. Als Gemeinderat folgt ihm Franz Schuckert, der urlaubsbedingt an seiner ersten Sitzung noch gar nicht teilnehmen konnte. Somit ist er auch noch nicht angelobt. Als Gemeindevorstand hat die SPÖ Frau Ilse Teix als Nachfolgerin vorgeschlagen. Neuer SPÖ Fraktionsobmann wird Andreas Iser.
Wir bedauern das Ausscheiden von Wolfgang Goriupp und bedanken uns für die gute Zusammenarbeit. Seine Gesundheit steht jetzt im Vordergrund, dazu wünschen „Wir Grünbacher“ alles Gute.
Personalangelegenheiten führen zu Unstimmigkeiten
Weil Frau Müller in den Ruhestand tritt, stand einmal mehr die Bestellung des Kassenverwalters und eines Stellvertreters am Programm. Eine sehr wichtige und vertrauensvolle Funktion für die Führung der Gemeindefinanzen. Die SPÖ hat zum wiederholten Mal Frau Sandra Poleczek vorgeschlagen, während wir schon mehrfach darauf hingewiesen haben, dass wir dafür eine Mitarbeiterin mit den notwendigen Prüfungen für geeigneter erachten. Frau Poleczek hat diese Prüfungen jedenfalls noch nicht. Außerdem halten wir es für moralisch äußerst bedenklich, wenn die Tochter des SPÖ Vizebürgermeisters zugleich auch oberste Kassenverwalterin wird.
Der Bürgermeister hat seinen Antrag trotz unserer Bedenken zur Abstimmung gebracht und musste dabei eine weitere Schlappe einfahren. Die Abstimmung ergab nämlich eine Pattstellung, weil nicht einmal alle SPÖ Gemeinderäte dem Bürgermeisterantrag gefolgt sind. Der neue SPÖ Fraktionsobmann Iser verlangte daraufhin eine sofortige Unterbrechung der Sitzung. Die SPÖ-Fraktion zog sich in das Bürgermeisterzimmer zurück, in dem es zu lautstarken Auseinandersetzungen kam. Sogar am Gang waren diese Streitereien zu hören, was darauf hindeutete, dass selbst die roten Gemeinderäte nicht mehr hinter dem Bürgermeister und seinen Vorgehensweisen stehen.
In der anschließenden Abstimmung wurde Frau Kerstin Posch zur stellvertretenden Kassenverwalterin gewählt, damit wenigstens die Geschäfte geführt werden können. Der Bürgermeister hat aber schon darauf hingewiesen, dass in der nächsten GR-Sitzung der Wahlgang für den Kassenverwalter wiederholt wird. Frei nach dem Motto: Wir wählen solange, bis das Ergebnis passt.
Bei dieser Gelegenheit kam der Bürgermeister ein weiteres Mal in Verlegenheit. Er musste nämlich zugeben, dass er die Bestellung von Frau Poleczek als Amtsleiterin im Alleingang beschlossen hat. Was sich der SPÖ Gemeindeboss dabei rausnimmt, ist tatsächlich unglaublich. Die höchste Position in der Gemeinde wird nicht vom Gemeinderat beschlossen. Als Grund gibt er an: Ich als Bürgermeister habe das Recht…… Wir ersparen Ihnen dazu jeglichen Kommentar, machen Sie sich selbst ein Bild von dieser Vorgehensweise.
Kassenprüfbericht bemängelt die SP-Wohnungspolitik
Leider musste der Prüfungsausschuss feststellen, dass eine Reihe von Gemeindewohnungen leer stehen. Die Weiterführung der Kosten dieser leerstehenden Wohnungen und die entgangenen Mieteinnahmen führen zu einem jährlichen Schaden von rund EUR 60.000,--. Geld, das gut für andere Zwecke verwendet werden könnte. Berechtigterweise weisen die Mitglieder des Prüfungsausschusses darauf hin, dass die Bewirtschaftung der Gemeindewohnungen überdacht werden soll. Dazu Dr. Winkler: „Es müssen Wege gefunden werden“ und schlägt einzelne Maßnahmen vor. Gestaffelte Mieten für Jungfamilien oder Reduzierung der Kautionen sind nur einige der Vorschläge von Winkler. Wir weisen schon seit Jahren auf diese verfehlte Politik bei den Wohnungen hin, leider wird das nun auch in roten Zahlen deutlich. Der Bürgermeister ist dazu gefordert.
Asphaltierung Sonnleitenweg
Der Sonnleitenweg soll am Ende des Straßenzuges asphaltiert werden. Die Kosten für diese Baumaßnahmen werden voraussichtlich rd. EUR 6.200,-- betragen.
Weitere Beschlüsse erfolgten zur Vergabe
- der Reinigungsarbeiten im Bauhof und im Gemeindeamt
- Mietvertrag
- Arbeitsvertrag für den Englischunterricht im Kindergarten.
Schulangelegenheiten: Förderungen und Schulbus
Franz Krismer berichtete von der Finanzierung und Förderung der Smartboards in den Schulklassen. Damit ist ein moderner, zeitgemäßer und vor allem noch spannender Unterricht möglich.
Weiters informierte Krismer über den Wunsch der Eltern nach einem Schulbus. Er hat dazu die Initiative ergriffen und vorerst einmal eine Bedarfserhebung durchgeführt. Wir halten sie über den Fortgang natürlich am Laufenden.
Die NÖN war bei der öffentlichen Sitzung dabei und berichtete über den Verlauf. Hier finden Sie den Artikel.
