Grünbacher Gemeinderatssitzung stand im Zeichen von SPÖ Rücktritten

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15.10. wurde von Rücktritten langjähriger SPÖ‑Gemeinderäte überschattet. Schon zu Beginn wurde verlautbart, dass der langjährige SPÖ‑Mandatar Hannes Poleczek seine Funktion zurücklegt. An seine Stelle rückte Eva Gorican, die im Rahmen dieser Sitzung als Gemeinderätin angelobt wurde.  Die Bombe ließ schließlich Ernst Orhan platzen. Er stimmte zunächst bei allen Punkten gegen die SPÖ und nannte als Begründung, dass er von seiner Fraktion, der SPÖ,  keine Informationen über die Inhalte der Tagesordnung erhielt. Zu guter Letzt gab er bekannt, dass diese Sitzung seine letzte als Gemeinderat von Grünbach war und er sein Mandat zurücklegen werde. Wer ihm nun folgen wird, ist nicht bekannt. In jüngster Zeit sind Unstimmigkeiten in der SPÖ unübersehbar und offensichtlich sind die Alleingänge von SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender die Beweggründe für das Abbröckeln der Mannschaft.   Was gab es sonst bei der Sitzung? Der Prüfbericht der NÖ Landesregierung zeigte einmal mehr, dass die Finanzsituation unserer Gemeinde Grünbach angespannt ist. Die ermittelte Finanzspitze ist Null und sagt, dass Grünbach keinen positiven Genehmigungsantrag für die Aufnahme von Darlehen und Leasingfinanzierungen usw. an die Landesregierung stellen kann. Auch wenn die Schulden rückläufig sind, bleibt es unumgänglich über Kosteneinsparungen im Bereich der Gemeindeausgaben nachzudenken. Bei der Diskussion um den Nachtragsvoranschlag konnte keine ausreichende Information über die Ausgaben in der Wildenauergasse und den Maßnahmen am Hauptplatz gegeben werden. Fest steht, dass hier in Summe nahezu € 600.000,-- ausgegeben werden, diese konnten aber im Nachtragsvoranschlag nicht schlüssig dargestellt werden, weshalb wir unsere Zustimmung nicht geben konnten. Es muss möglich sein, die Ausgaben transparent nach zu vollziehen. Verschleierung hilft niemandem. Der Prüfungsausschuss wird sich nun den Projektkosten widmen. Auf der Tagesordnung stand außerdem der Punkt „weitere Sanierung der alten Schule“. Die SPÖ hat dabei vorgeschlagen, rd. € 45.000,-- in die alte Schule zur Außensanierung zu investieren. Über allfällige Maßnahmen, die im Hausinneren erforderlich sind, konnten keine Angaben gemacht werden, weshalb „Wir Grünbacher“ ein Faß ohne Boden befürchteten. Jeder, der das Haus kennt, weiß um den dramatischen Zustand Bescheid und daher ist ein Gesamtkonzept erforderlich, bevor man teure Einzelmaßnahmen beschließt. Schließlich konnte man sich dem Vorschlag der VP-Mandatare anschließen, von einem Gutachter das Objekt bewerten zu lassen um festzustellen, ob weitere Sanierungsmaßnahmen tatsächlich Sinn machen. Außerdem ist dann zu beurteilen, wie eine Finanzierung erfolgen kann.