LH Pröll: "Haben wichtige Weichenstellungen für NÖ getroffen"

Im Zuge einer Pressekonferenz im NÖ Landhaus in St. Pölten zog Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll vor der Landtagswahl am 3. März Bilanz über die vergangenen fünf Jahre Regierungsarbeit.

Es habe in den vergangenen Jahren "große und harte Herausforderungen" gegeben, verwies der Landeshauptmann dabei etwa auf die internationalen wirtschaftlichen Turbulenzen am Beginn der Arbeitsperiode. "Mit unseren vier Konjunkturpaketen in der Größenordnung von rund 800 Millionen Euro haben wir diese aber sehr gut bewältigt", betonte der Landeshauptmann: "Wir haben damit schneller und besser als andere diese Turbulenzen überwunden." So informierte der Landeshauptmann etwa über ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum des Landes Niederösterreich im Jahr 2012, über eine Rekordbeschäftigung mit 600.000 unselbstständig Beschäftigten, über die "Spitzenergebnisse im Tourismus" sowie darüber, dass Niederösterreich bei der Frauenerwerbsquote und auch bei den Einkommen der unselbstständig Beschäftigten bundesweit den ersten Platz belegt. Rund 6.800 Beschlüsse seien in dieser Periode in der Landesregierung gefasst worden, so Pröll: "Davon 6.374 Beschlüsse auf Antrag von Regierungsmitgliedern der Volkspartei Niederösterreich, 345 Beschlüsse auf Antrag der SPÖ und 50 auf Antrag der FPÖ."

Wichtige Weichenstellungen

"Wir haben in den zurückliegenden fünf Jahren wichtige Weichenstellungen für Niederösterreich getroffen", bilanzierte der Landeshauptmann und verwies dabei neben den Konjunkturpaketen etwa auf das Ausbauprogramm der Kindergärten, die Übernahme der Nebenbahnen, den Ausbau der Pflegeheime, die finanzielle Absicherung des IST Austria in Klosterneuburg bis zum Jahr 2026, die Schritte zur Entwicklung des MedAustron-Projektes in Wiener Neustadt oder auch den Beschluss für die Errichtung einer Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften in Krems. Pröll dazu: "Viele unserer Beschlüsse werden weit in die Zukunft reichen."

"Neues Match"

Am Weg nach vorne müsse sich Niederösterreich nun "in einem vollkommen neuen Umfeld bestätigen", so der Landeshauptmann weiters: "Wir haben neue Arbeitswelten, die Lebenswelten verändern sich und auch die Verteilungskämpfe werden größer." In diesem "neuen Match" wolle man "innovativer, schneller und sozialer" sein, betonte er. Weil das Umfeld, in dem sich Niederösterreich behaupten müsse, nicht leichter werde, sei es "wichtig, dass auch in Zukunft Klarheit in diesem Land vorhanden ist, denn Klarheit ist die Grundlage für Erfolg und rasche Entscheidungen".