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Grünbacher Gemeinderat hat sich konstituiert

Nach wochenlangem Warten hat sich nun auch in unserer Gemeinde der Gemeinderat konstituiert. Vorausgegangen waren dieser Sitzung ein langes Warten auf Gespräche, keine Kompromisse seitens der SPÖ Fraktion und schließlich ein Einlenken und eine Zusage für weitere Gespräche.

Am 10. Mai wurde also die konstituierende Sitzung wiederholt. Diese Wiederholung ist notwendig geworden, weil es zuvor keine Einigung über die künftige Form der Zusammenarbeit im Gemeinderat gegeben hat. Zunächst war es ein langes Warten bis überhaupt Gespräche stattgefunden haben. Diese waren alles andere als zufriedenstellend. Die SPÖ Mehrheit wollte das Wahlergebnis (plus 2 Mandate für die ÖVP) nur schwer akzeptieren und hat dem stärker gewordenen ÖVP Klub praktisch keine Kompetenzen anbieten wollen.

Bis zum ersten Termin der konstituierenden Sitzung, der bekanntlich am 19. April stattgefunden hat, war keine Einigung in Sicht. Die SPÖ hat sich in ihrem Angebot festgefahren und war zu keinen Zugeständnissen auf Basis des Wahlergebnisses bereit. Nicht einmal eine Vertagung der Verhandlungen war möglich, weshalb dem ÖVP Klub am Tage der Konstituierung nur noch das letzte demokratische Mittel übrig geblieben ist, nämlich die Sitzung zu verlassen.

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