Themen dieser Sitzung waren:
- die Festlegung der Zuständigkeiten bei den geschäftsführenden Gemeinderäten
- Sanierung Werksgasse
- Verkauf öffentliches Gut in Neusiedl
- Asphaltierung Johannesbachgasse
- Darlehensaufnahme VW Transporter
- Darlehensaufnahme Wasserleitungsbau Josefiweg und Einfriedungsarbeiten
- Beschluss von Mietverträgen
Zuvor gab es eine Feststellung seitens unseres Gemeinderatsklubs zur einseitigen Protokollführung der ersten konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 19. April. Die Amtsleiterin Sonja Schönbauer ist als Protokollführerin verpflichtet objektiv und dem Sachverhalt entsprechend ihre Aufzeichnungen zu führen. Subjektive Bemerkungen wie „salbungsvolle Rede“ haben darin definitiv nichts zu suchen. Deshalb verlangten wir von Frau Schönbauer in Hinkunft ihre Funktion als Schriftführerin objektiv wahr zu nehmen und persönliche Meinungen zu unterlassen.
Doch nun zu den eigentlichen Punkten der Gemeinderatssitzung:
Referate: Unsere Gemeinderäte sind in folgenden Bereichen tätig:
o Rudi Gruber, geschäftsführender Gemeinderat:
- Kultur- und Fremdenverkehrsreferat,
- Musikschulverband
- 5 Freunde im Schneebergland
o Franz Krismer, geschäftsführender Gemeinderat:
- Obmann der Schulgemeinden (Volks-, Haupt- und Sonderschule),
- Musikschulverband
o Wilhelm Stickler, Gemeinderat
- Umweltreferat
- Wirtschaftsreferat
- Zivilschutz
o Dr. Wolfgang Winkler, Gemeinderat
- Obmann Prüfungsausschuss
- Wirtschaftsreferat
o Mag. Martin Bramböck, Gemeinderat
- Kultur- und Fremdenverkehrsreferat
- Obmannstv. Prüfungsausschuss
- Bildungs- und Heimatwerk
- Schulgemeinde
o Harald Winkler, Gemeinderat
- Sport- und Gesundheitsreferat
- Schulgemeinde
- Prüfungsausschuss Schulgemeinde
o Edith Stückler, Gemeinderätin
- Sport- und Gesundheitsreferat
o Gerald Holzer, Gemeinderat
- Umweltreferat
o Sabine Perger
- Gemeindejugendreferent
Sanierung Gemeindewohnhäuser Werksgasse
In der Werksgasse 13 bis 17 wurden bzw. werden derzeit an den Gemeindewohnhäusern verschiedene Sanierungsarbeiten durchgeführt. Die Zufahrten wurden asphaltiert, Garagen saniert, Eingangstüren erneuert und Kaminsanierungen durchgeführt. Dazu wurden die Beschlüsse über die Finanzierungen gefasst. Dr. Winkler hat in diesem Zusammenhang auf die korrekte Abrechnung hingewiesen.
Johannesbachgasse wird asphaltiert
Wichtigstes Projekt ist die schon über Jahre diskutierte Asphaltierung der Johannesbachgasse. Die Anrainer werden aufatmen, denn dass dieser Straßenzug staubfrei gemacht werden soll, ist bereits ein jahrelange gehegter Wunsch. Dieser dürfte nun in den nächsten Wochen in Erfüllung gehen. Die Projektkosten liegen bei rd. € 70.000,--.
Darlehensaufnahme
Für den im Dezember 2008 angekauften VW Transporter sowie für die abgeschlossenen Bautätigkeiten beim Josefiweg musste nachträglich eine Finanzierung über Kredite beschlossen werden. Es wurden Ausschreibungen für die Darlehensaufnahmen vorgenommen und an den Bestbieter, das ist die Raiffeisenbank Neunkirchen Schwarzatal Mitte vergeben.
Berichte
GGR Rudi Gruber berichtet über die Finalisierung des Projektes „Bewegungsarena 5 Freunde im Schneebergland“.
GR Harald Winkler fragt an, warum die Mäharbeiten im Gemeindegebiet so schleppend erfolgen und teilweise sogar Behinderungen für den Straßenverkehr darstellen. Der Bürgermeister wird sich darum annehmen, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.